Die Open Source Business Alliance stellt drei Musterverträge für Dienstleistungen, für SaaS- und Cloud-Services sowie für die Überlassung von Software zur Verfügung. Die von Anwälten erarbeiteten Texte sollen es IT-Anbietern und -Anwendern gleichermaßen erleichtern, ihre Geschäftsbeziehungen auf eine verlässliche rechtliche Basis zu stellen.

Mit drei Standardverträgen vereinfacht die Open Source Business Alliance die formale Gestaltung von Geschäftsbeziehungen rund um Open-Source-Software. Die Muster gibt es in drei Varianten für die wichtigsten Formen des Software-Business:
  • Dienstleistungen,
  • Software-as-a-Service und Cloud sowie
  • Überlassung von Standardsoftware.
Die drei Musterverträge bestehen jeweils aus vorformulierten allgemeinen Vertragsbedingungen und einem zweiten Teil mit den im jeweiligen Fall festzulegenden Auftragsspezifika. Die Verträge hat die auf Open-Source-Recht spezialisierte Berliner Anwaltskanzlei JBB formuliert, wobei Praxiserfahrungen mehrerer IT-Anbieter in der OSB Alliance eingeflossen sind.
Die Standardverträge sollen IT-Anwendern aus der Privatwirtschaft wie IT-Anbietern gleichermaßen dienen. Sie ersparen beiden Seiten zeitaufwändige und kostenträchtige anwaltliche Überprüfungen von Geschäftsverträgen. Sie vereinheitlichen die Nomenklatur verschiedener Leistungen und bieten sich als Standard insbesondere bei Geschäften an, in die mehr als zwei Partner involviert sind. Die Vertragswerke sind umfassend und juristisch eindeutig formuliert, gleichzeitig lassen sie im zweiten Teil der konkreten Auftragsinhalte genug Flexibilität für spezifische Gegebenheiten.

„Wir möchten mit diesen Standardverträgen die Schwelle für die Zusammenarbeit zwischen IT-Anwendern und -Anbietern senken“, erklärt Peter Ganten, Vorsitzender der Open Source Business Alliance. „Unser Ziel ist es, zu beiderseitigem Nutzen einheitliche Bedingungen und ausgewogene Vertragsgrundlagen zu schaffen. Diese Musterverträge werden rechtliche Aspekte im Open-Source-Business vereinheitlichen und vereinfachen.“


Mit den drei Standardverträgen eröffnet die neue Working Group „Recht“ in der OSB Alliance ihre Tätigkeit. Diese Working Group will das Verständnis über Rechtsfragen um Freie und Open-Source-Software (FOSS) verbessern und Grundlagen für mehr Sicherheit im Umgang mit solcher Software schaffen. Dazu gehört die Weiterentwicklung solcher Standardverträge, Empfehlungen für Vertragsverhandlungen und Vorlagen für Verträge mit der Öffentlichen Hand.
Vor fast genau einem Jahr hat die Open Source Business Alliance „Handreichungen zur Nutzung der EVB-IT beim Einsatz von Open Source Software“ herausgegeben. Dieses Dokument geht auf Besonderheiten der Verwendung von Open Source in öffentlichen Verwaltungen und der entsprechenden Vertragsgestaltung ein. Verschiedene Behörden haben es sehr positiv aufgenommen, und es spielt eine wichtige Rolle in der Diskussion um die künftige Gestaltung von IT-Beschaffungsrichtlinien der öffentlichen Verwaltungen.
Mitarbeiter der Working Group „Recht“ stehen auf der CeBIT am Stand der OSB Alliance (Halle 6, Block H16, Stand 410 im Open Source Park) am Montag, Donnerstag und Freitag der Messe für vertiefende Gespräche zur Verfügung. Die Standardverträge sind auch am CeBIT-Stand erhältlich.

Download-Links:

• Working Group Recht
– Ansprechpartnerin: Frau Dr. Miriam Ballhausen, ballhausen(at)osb-alliance.com